Menü
16.06.21 –
Erstmals in diesem Jahr fand eine Mitgliederversammlung des OV Der GRÜNEN statt, aufgrund der Corona-Pandemie digital. Diverse Themen standen auf der Tagesordnung. Josef Winkler, nun im Landtag als Abgeordneter vertreten, berichtete über das erfolgreiche Ergebnis der bei der Landtagswahl vom 14.3.2021 und die anschließenden Koalitionsverhandlungen.
In den Koalitionsverhandlungen konnten die Grünen ihre zwei Ministerien ausbauen. Sie erhielten zusätzliche Kompetenzen aus anderen Ministerien dazu, zum Beispiel die Kultur und den ÖPNV. Die Grünen stellen zukünftig die stellvertretende. Ministerpräsidentin und vier Staatsekretäre. Insgesamt bewertet Josef Winkler den Wahlausgang als Erfolg, auch wenn man sich mehr Landtagsmandate erhofft hatte.
Die Mandatsträger aus den Räten vor Ort berichteten aus den Räten, z.B. über die Planungen für die Hängeseilbrücke in Obernhof und die Erschließung der weißen Flecken im Breitbandausbau. Bemängelt wird, dass in der neuen VG BEN die Vorlagen mitunter schlecht vorbereitet sind und zu kurzfristig vor der Sitzung vorgelegt werden. Man hofft, dass dies sich zeitnah ändert. Das Thema Radverkehr wurde zudem ausführlich erörtert, wichtig zur Zeit im Kreis, in Nassau und in Bad Ems, weil dort jeweils Konzepte zu dem Thema erstellt werden. Dieses Thema wird auch wahrscheinlich im Wahlkampf wichtig sein.
Die Mitglieder des OV BEN gehen davon aus, dass in den Sommermonaten auch wieder ein analoger Wahlkampf möglich sein wird. Es sollen Wahlkampfveranstaltungen und Infostände im üblichen Rahmen geplant werden. Die erste digitale Mitgliederversammlung des Ortsvereins konnte erfolgreich am 17. Mai 2021 durchgeführt werden. Jedoch hoffen alle, dass man sich bei sinkenden Inzidenzzahlen bald wieder real treffen kann.
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]