03.07.23 –

90/Die Grünen – Ortsverein Bad Ems-Nassau

Delegierte aus der VG zum Landesparteitag nach Idar-Oberstein

Josef Winkler und Dr. Bernd Paffrath aus dem Ortsverein Bündnis 90/Die Grünen Bad Ems-Nassau nahmen am 24. Juni 2023 als Delegierte des Rhein-Lahn-Kreises an der LDV in Idar-Oberstein teil.

Omid Nouripour sprach als Bundesvorsitzender in seiner Rede zur aktuellen politischen Lage auch über den EU-Asylkompromis, dieser schmerzt. Es handele sich eindeutig um eine Einigung, die „sicher nicht historisch ist“. Der Landesvorsitzende Paul Bunjes äußerte sich ähnlich: für uns GRÜNE gilt weiterhin: „das Recht auf Asyl muss verteidigt werden“. In seiner Rede äußerte sich Omid Nouripour auch sehr lobend über die Bundestagsabgeordnete Misbah Khan (Bad Dürkheim), die sich erfolgreich eingesetzte hat für das erste Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Zum Abschluss seiner Rede gab es langen Beifall und Standing Ovations.

Themen waren auch zudem die nächsten Kommunalwahlen in Rheinland Pfalz, die gleichzeitig mit der Europawahl im Juni 2024 stattfinden werden. Über einen Spitzenplatz bei der Europawahl wurde entschieden. Jutta Paulus setzte sich mit 170 durch, auf den Mitbewerber Romeo Franz entfielen 20 Stimmen. Paulus sitzt für die rheinland-pfälzischen Grünen seit 2019 im Europaparlament. Inhaltlich wurden auch Themen für den Kommunalwahlkampf diskutiert.

Der Leitantrag „Ein klimaneutrales Rheinland-Pfalz mit Land, Kommunen und Wirtschaft gemeinsam nach vorne bringen“ wurde nach ausführlicher Diskussion fast einstimmig angenommen. Es war insgesamt ein erfolgreicher und guter Landesparteitag, analog ohne Coronaregeln, auf dem sich die Delegierten wohl fühlen konnten.