16.02.12 –
Eine Informationsveranstaltung zur Zukunft der Kommunen besuchten Mitglieder des Ortsvereins. Die grüne Veranstaltung fand in Mainz im Abgeordnetenhaus statt. Grüne Landespolitiker stellten die Vorstellungen der Landespartei zur Kommunalreform vor. Sie wiesen darauf hin, dass auch Kreisgrenzen verändert werden müssen, um eine effiziente Neustruktur von Verbandsgemeinden zu ermöglichen.
Die Reform der Kreise und kreisfreien Städte müsse auf jeden Fall im Rahmen der zweiten Stufe der Kommunalreform erfolgen, die ab 2014 vorgesehen ist. Dabei gehe Bürgerbeteiligung vor Zwangsmaßnahmen. Die Gebietsreform dürfe nicht gegen den Willen der Bevölkerung von "Oben“ durchgesetzt werden. Man darf gespannt sein, wie sich dies in unserer Region gestalten wird. So das Fazit der Veranstaltungsteilnehmer.
Kategorie
In einem Brief an Ursula von der Leyen fordert Bundeskanzler Merz von der EU-Kommission, dass auch über das 2035 Autos mit Verbrennungsmotoren [...]
Hier findet ihr Programm-Highlights und Reden der 51. Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover.
Gewalt gegen Frauen ist weltweit traurige Realität - und sie nimmt zu - auch in Deutschland. Diese Gewalt entsteht in patriarchalen Strukturen, [...]