31.07.23 –

Die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN hat im Verbandsgemeinderat Bad Ems Nassau folgenden Antrag gestellt:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bruchhäuser, lieber Uwe.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN im Verbandsgemeinderat BEN bittet, nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung des Verbandsgemeinderates am 13.07.2023 zu setzen und (auch schriftlich) zu beantworten.

 

 

Anfrage

 

Schnelles Internet im ländlichen Raum

 

Viele Bereiche in unserer Verbandsgemeinde sind nicht mit einem schnellen Internet versorgt. Dies ist sich nicht zeitgemäß. Diese Problematik wurde im VG-Rat, ebenso in den Gemeinde- und Stadträten wiederholt thematisiert. Darauf hin wurde im Jahre 2022 ein Kooperationsvertrag mit „Unsere Grüne Glasfaser“ unterzeichnet. In einer Veranstaltung am Dienstag, dem 14.06.2022, in der Limeshalle in Arzbach konnten sich die Bürger zum Thema Glasfaserausbau und UGG informieren. Auch in anderen Orten gab es solche Informationsveranstaltungen. Die schriftliche Einladung zu diesen Veranstaltungen erfolgte durch die Gemeinden. Im Anschluss daran haben viele Bürger eine Vertrag bei O2/UGG unterschrieben, die persönliche Kontaktaufnahme an der Haustür erfolgte recht zeitnah. Zuletzt gab es teilweise schon Hausbegehungen.

 

Zu meinem Erstaunen und zum Erstaunen von anderen Bürgern*innen, welche mich ansprachen oder per WhatsApp kontaktierten, verschickte der Voranbieter „INEXIO“ im Juni 2023 Briefe, die die Rücknahme der Kündigung beinhalteten. Hintergrund sei, so war zu lesen, dass der neue Anbieter den geplanten Anbieterwechsel storniert hat. O2 bestätigte dies später schriftlich ebenso. So sind viele Bürger*innen berechtigterweise besorgt und fragen sich: Wie geht es weiter ?

 

1. Ist der Verwaltung der Verbandsgemeinde die Problematik bekannt ? Wenn „JA“: wie ist sie damit bisher umgegangen ?

 

2. Wie weit ist der Ausbau durch die UGG in den einzelnen Ortsgemeinden fortgeschritten ?  Wie ist der aktuelle Stand ?

3. Wir bitten die Verbandsgemeindeverwaltung die Bürger*innen über den aktuellen Sachstand (Glasfaserausbau) in Ihren Gemeinden zu unterrichten. So müssen sich diese nicht allein gelassen fühlen. Ein Ansprechpartner auf VG - Ebene sollte zudem angeboten werden.