Menü
01.02.15 –
Mitglieder des grünen Ortsvereins nahmen an einer Großdemo in Berlin teil. Nach Informationen der Veranstalter gingen etwa 50.000 Menschen auf die Straße, um gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA, gegen Megaställe und Gentechnik zu protestierene. Sie sprachen sich dagegen für den Erhalt und den Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft aus, die sie durch die Konkurenz der hoch industrialisierten Landwirtschaft in den Vereinigten Staaten gefährdet sehen. Während die Befürworter Vorteile für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt ins Feld führen, sehen die Kritiker Gefahren für die Demokratie, die Selbstbestimmungsrechte der demokratisch verfassten Gesellschaften Europas sowie für den Umwelt und Verbraucherschutz.
Buchpreisbindung, Mindestlohn, Umweltregelungen, Arbeitnehmerschutzrechte und andere Standards stehen in ganz Europa auf dem Spiel. Nicht nur Zollschranken, sondern alles, was den freien Handel der Großkonzerne behindert, soll beseitigt werden. Die Kritiker sehen ihre Befürchtungen durch die Erfahrungen mit bereits abgeschlossen Freihandelsabkommen wie beispielsweise das NAFTA bestätigt. Auch zahlreiche andere bi- und multilateralen Handelsabkommen belegen die Argumente der Kritiker.
Die ursprünglich geheim verhandelten Abkommen zwischen den USA, Kanada und der EU sind seit einem Jahr wider Erwarten einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden und haben für viel politischen Wirbel gesorgt. Es ist zu hoffen, dass sich der öffentliche Druck verstärkt und die Abkommen so wie geplant nicht zu Stande kommen.
Kategorie
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]