Bündnis 90/ Die Grünen

Grüne sind für mehr Bürgerbeteiligung. Dies betont der grüne Ortsverein nach einer Mitgliederversammlung. Er wendet sich damit gegen einen Vorwurf, den man bei der Diskussion regionaler Großprojekte hier und da hörte. Grüne seien nur dann für eine Bürgerbeteiligung, wenn es ihnen passt. Der grüne Ortsverein weist darauf hin, dass nach der derzeitigen Rechtslage bei Planungen verschiedenere Art eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.

08.03.12 –

Grüne sind für mehr Bürgerbeteiligung. Dies betont der grüne Ortsverein nach einer Mitgliederversammlung. Er wendet sich damit gegen einen Vorwurf, den man bei der Diskussion regionaler Großprojekte hier und da hörte. Grüne seien nur dann für eine Bürgerbeteiligung, wenn es ihnen passt. Der grüne Ortsverein weist darauf hin, dass nach der derzeitigen Rechtslage bei Planungen verschiedenere Art eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist. Dabei dreht es sich in der Regel lediglich um eine Anhörung mit geringem Einfluss des Bürgers. Eine aktive Bürgerbeteiligung sieht nach Auffassung des Ortsvereins anders aus. Er begrüßt es daher, dass der rheinland-pfälzische Landtag eine Enquete-Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ eingesetzt hat. Die Ergebnisse der Kommission und deren gesetzliche Umsetzung sind abzuwarten. Erst danach können Bürgerbeteiligungen bei Großprojekten erfolgreich angegangen werden.